Briefe gegen das Vergessen

Briefe gegen das Vergessen

Täglich werden Menschen weltweit festgenommen, bedroht, gefoltert, getötet. Weil sie ihre Meinung sagen, sich für die Menschenrechte in ihrem Land einsetzen oder mit friedlichen Mitteln ihre Regierung kritisieren. Gewaltlose politische Gefangene verschwinden oft für Jahre hinter Gittern – ohne faires Gerichtsverfahren und unter unterschiedlich schwierigen Haftbedingungen. Die Gefahr, dass sie vergessen werden, ist groß. Darum brauchen sie unseren Schutz, unsere Solidarität, unseren Einsatz!

Aus diesem Grund startet Amnesty International sogenannte „Briefe gegen das Vergessen“. Sie geben den Gefangenen Hoffnung und zeigen den Verantwortlichen, dass die Gefangenen nicht in Vergessenheit geraten sind. Die „Briefe gegen das Vergessen“ wirken durch ihre enorme Anzahl.


Wir brauchen Ihre Unterstützung

Wir brauchen Ihre Unterstützung. Gegen das Vergessen. Beteiligen Sie sich an den Briefen gegen das Vergessen

September 2020

Brief

Head of Judiciary Ebrahim Raisi
c/o Permanent Mission of Iran to the UN
Chemin du Petit-Saconnex 28
1209 Geneva
SCHWEIZ Im September 2020

Exzellenz,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Arsalan Khodkam.

Ich sorge mich um den iranischen Kurden Arsalan Khodkam, der jederzeit hingerichtet werden könnte. Er wurde 2018 schuldig gesprochen, für die Kurdische Demokratische Partei des Iran (KDPI) „spioniert“ zu haben, und zum Tode verurteilt.

Der 47-Jährige weist den Vorwurf zurück und sagt, er sei angeklagt worden, nachdem die Behörden erfahren hatten, dass er mit einem Verwandten seiner Frau und Mitglied der KDPI in Kontakt stand. Arsalan Khodkam gibt an, in der Haft gefoltert und misshandelt worden zu sein.

Als sein Anwalt im Februar versuchte, die Gerichtsakten einzusehen, um ein Gnadengesuch einzureichen, teilten ihm die Behörden mit, dass er Arsalan Khodkam nicht vertreten könne und ein Gnadengesuch aus dem Gefängnis bereits abgelehnt worden sei.

Ich appelliere nun dringend an Sie, Exzellenz: Setzten Sie sich bitte kraft Amtes dafür ein, dass 

  1. Arsalan Khodkam nicht hingerichtet wird;
  2. sein Schuldspruch aufgehoben wird;
  3. ihm ein faires Neuverfahren ohne Rückgriff auf die Todesstrafe und unter Folter erzwungene „Geständnisse“ ermöglicht wird;
  4. seinen Rechtsbeistand frei wählen kann und umgehend eine Untersuchung seiner Folter- und Misshandlungsvorwürfe eingeleitet wird, um die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

Hochachtungsvoll

Dott.ssa Brunella Sardoni
Sostituto Procuratore
Procura della Repubblica presso

il Tribunale di Trapani
Via XXX gennaio 

91010 Trapani (TP) ITALIEN                                            Im September 2020

Sehr geehrte Frau Staatsanwältin,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um die laufenden Ermittlungen gegen die „Iuventa10“  – die Crew-Mitglieder des Seenotrettungsschiffs Iuventa, das am 2. August 2017 von den italienischen Behörden beschlagnahmt wurde.

Die Zehn werden beschuldigt, „die illegale Einreise von Geflüchteten und Migranten ermöglicht zu haben“, weil sie bei drei verschiedenen Rettungseinsätzen im Mittelmeer in den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 14.000 Menschen an Bord nahmen.

Seit fast drei Jahren liegt die Iuventa nun im Hafen von Trapani und die „Iuventa10“ warten auf das Ermittlungsergebnis der Staatsanwaltschaft, ohne dass formell Anklage gegen sie erhoben wurde. Eine unabhängige Untersuchung der Rechercheorganisation Forensic Architecture aus dem Jahr 2018 belegt, dass die „Iuventa10“ lediglich Leben gerettet haben.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrte Frau Staatsanwältin: Stellen Sie bitte umgehend die Ermittlungen gegen die Seenotrettungscrew ein.

Hochachtungsvoll

Attorney General
Maria Consuelo Porras
15 Avenida A 15-16
Ciudad. de Guatemala 

GUATEMALA
E-Mail: carrecis@mp.gob.gt Im September 2020

Sehr geehrte Frau Generalstaatsanwältin,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Bernardo Caal.

Er sitzt seit mehr als zwei Jahren aufgrund konstruierter Anklagen in Haft. Er hat sich für die Rechte der indigenen Mayan Q’eqchi im Departmento Alta Verapaz im Norden Guatemalas eingesetzt, die von Wasserkraftprojekten am Fluss Cahabón betroffen sind, der ihnen als heilig gilt. 

Ich appelliere nun dringend an Sie, sehr geehrte Frau Generalstaatsanwältin: Setzen Sie sich bitte kraft Amtes dafür ein, dass

  1. die Gerichtsakte von Bernardo Caal intern geprüft wird;
  2. Bernardo Caal umgehend freigelassen wird und alle Anklagen gegen ihn fallengelassen werden, da kein belastendes Beweismaterial vorliegt;
  3. seine strafrechtliche Verfolgung unverzüglich umfassend und unparteiisch untersucht wird und die Verantwortlichen für die haltlosen Vorwürfe zur Rechenschaft gezogen werden.

Hochachtungsvoll