Briefe gegen das Vergessen

Briefe gegen das Vergessen

Täglich werden Menschen weltweit festgenommen, bedroht, gefoltert, getötet. Weil sie ihre Meinung sagen, sich für die Menschenrechte in ihrem Land einsetzen oder mit friedlichen Mitteln ihre Regierung kritisieren. Gewaltlose politische Gefangene verschwinden oft für Jahre hinter Gittern – ohne faires Gerichtsverfahren und unter unterschiedlich schwierigen Haftbedingungen. Die Gefahr, dass sie vergessen werden, ist groß. Darum brauchen sie unseren Schutz, unsere Solidarität, unseren Einsatz!

Aus diesem Grund startet Amnesty International sogenannte „Briefe gegen das Vergessen“. Sie geben den Gefangenen Hoffnung und zeigen den Verantwortlichen, dass die Gefangenen nicht in Vergessenheit geraten sind. Die „Briefe gegen das Vergessen“ wirken durch ihre enorme Anzahl.


Wir brauchen Ihre Unterstützung

Wir brauchen Ihre Unterstützung. Gegen das Vergessen. Beteiligen Sie sich an den Briefen gegen das Vergessen

März 2020

Brief

Cyril Ramaphosa
Union Buildings
Private Bag X1000
Pretoria, 0001
SÜDAFRIKA Im März 2020

Sehr geehrter Herr Präsident,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Nonhle Mbuthuma und die Gemeinschaft der Amadiba.

Die Menschenrechtsverteidigerin Nonhle Mbuthuma und die Gemeinschaft der Amadiba wehren sich mit friedlichen Mitteln gegen ein Bergbauvorhaben des Unternehmens TEM in der Provinz Ostkap. Die Menschenrechtlerin wird aufgrund ihres Engagements bedroht und eingeschüchtert.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrter Herr Präsident: Setzen Sie sich bitte kraft Amtes dafür ein, dass

  1. Nonhle Mbuthuma und alle weiteren Aktivisten, die sich gegen das Bergbauvorhaben wehren, angemessen geschützt werden;
  2. die Selbstbestimmung und Landrechte der Amadiba gestärkt werden.

Hochachtungsvoll

His Majesty

King Salman bin Abdul Aziz Al Saud
The Custodian of the two Holy Mosques
Office of His Majesty the King
Royal Court, Riyadh
SAUDI-ARABIEN                                                                   Im März 2020

Majestät,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um

Dr. Suliaman al-Rashudi, Dr. Saud al-Hashimi, Dr. Musa al-Qirni, Abdul Rahman al-Shumayri, Abdul Rahman Khan und Abdullah al-Rifa’i.

Seit 2007 befinden sie sich in Haft, weil sie sich für Reformen in Saudi-Arabien stark gemacht haben.

Ich bitte Sie höflich, die Urteile gegen die sechs Männer, die im selben Verfahren vor Gericht standen, unverzüglich aufzuheben und sie umgehend und bedingungslos freizulassen, da sie gewaltlose politische Gefangene sind, die nur aufgrund ihrer friedlichen Aktivitäten inhaftiert sind.

Sorgen Sie bitte zudem dafür, dass die Anklagen und Urteile gegen weitere unter Auflagen freigelassene zehn Männer aufgehoben werden, weil sie lediglich friedlich von ihren Rechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht haben. Außerdem müssen die Auflagen für ihre Freilassung aufgehoben werden: Das Verbot, politisch aktiv zu werden sowie weitere willkürliche Beschränkungen ihrer Aktivitäten in der Zivilgesellschaft.

Hochachtungsvoll

Masako Mori
Minister of Justice
1-1-1 Kasumigaseki
Chiyoda-ku
Tokyo 100-8977
JAPAN Im März 2020

Sehr geehrte Frau Ministerin,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Matsumoto Kenji,

der seit mehr als 25 Jahren im Todestrakt sitzt. Er ist seit seiner Geburt geistig eingeschränkt und sollte allein deshalb nicht zum Tode verurteilt sein.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrte Frau Ministerin: Setzen Sie sich bitte kraft Amtes dafür ein, dass

  1. die geplante Hinrichtung von Matsumoto Kenji gestoppt wird
  2. sämtliche Todesurteile in Japan in Haftstrafen umgewandelt werden; denn die Todesstrafe verstößt gegen das Recht auf Leben. Sie ist irreversibel und inhuman. Sie sollte daher nicht mehr verhängt werden;
  3. zur Abschaffung der Todesstrafe ein offizielles Hinrichtungsmoratorium erlassen wird;
  4. die Haftbedingungen von zum Tode Verurteilten verbessert werden, dazu gehört auch die Abschaffung der Isolationshaft.

Hochachtungsvoll

Erklärung zum Fall:

Nachdem sich Aktivist_innen weltweit für Jorge González Nieva eingesetzt hatten, durfte der Taxifahrer aus Buenos Aires am 3. Oktober 2019 das Gefängnis verlassen und die gegen ihn verhängte Untersuchungshaft zu Hause fortsetzen. Nach zwölf Jahren im Gefängnis ist das ein großer Erfolg! Doch weil das endgültige Urteil in seinem Fall weiter aussteht, wird die Untersuchungshaft aufrechterhalten.

Polizeibeamt_innen hatten Jorge González Nieva 2006 auf eine Wache geschleppt, geschlagen und Geld von ihm gefordert. Nachdem er sich weigerte, zu bezahlen, drohten sie ihm, ihn der Mittäterschaft bei einem Bankraub zu beschuldigen, bei dem eine Person getötet wurde. Später nahm man ihn unter dem Vorwurf Körperverletzung mit Todesfolge fest. 2010 wurde Jorge González Nieva nach einem unfairen Verfahren schuldig gesprochen. Er reichte beim Obersten Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil ein. Diese werden seit 2015 geprüft. Amnesty setzt sich für ein abschließendes Urteil auf der Grundlage eines fairen Verfahrens ein.

Jorge González Nieva betont immer wieder, wieviel Mut ihm die Solidaritätsschreiben gaben, die er aus aller Welt bekommen hat. Deswegen möchten wir Sie bitten, ihn auch weiterhin mit einem Brief zu unterstützen – nichts ist mächtiger als das geschriebene Wort.