Briefe gegen das Vergessen

Briefe gegen das Vergessen

Täglich werden Menschen weltweit festgenommen, bedroht, gefoltert, getötet. Weil sie ihre Meinung sagen, sich für die Menschenrechte in ihrem Land einsetzen oder mit friedlichen Mitteln ihre Regierung kritisieren. Gewaltlose politische Gefangene verschwinden oft für Jahre hinter Gittern – ohne faires Gerichtsverfahren und unter unterschiedlich schwierigen Haftbedingungen. Die Gefahr, dass sie vergessen werden, ist groß. Darum brauchen sie unseren Schutz, unsere Solidarität, unseren Einsatz!

Aus diesem Grund startet Amnesty International sogenannte „Briefe gegen das Vergessen“. Sie geben den Gefangenen Hoffnung und zeigen den Verantwortlichen, dass die Gefangenen nicht in Vergessenheit geraten sind. Die „Briefe gegen das Vergessen“ wirken durch ihre enorme Anzahl.


Wir brauchen Ihre Unterstützung

Wir brauchen Ihre Unterstützung. Gegen das Vergessen. Beteiligen Sie sich an den Briefen gegen das Vergessen

Februar 2020

Brief

His Majesty the King of Bahrain
Shaik Hamad bin ‚Issa Al Khalifa
Office of his Majesty the King
P.O. Box: 555
Rifa’a Palace
Al Manama
BAHRAIN Im Februar 2020

Königliche Hoheit,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Jehad Sadeq Aziz Salman und

Ebrahim Ahmed Radi al-Moqdad.

Jehad Sadeq Aziz Salman und Ebrahim Ahmed Radi al-Moqdad wurden in ihrem Verfahren als Erwachsene behandelt, obwohl sie zur Zeit der mutmaßlichen Tat noch keine 18 Jahre alt waren.

Zudem wurden sie eigenen Angaben zufolge in der Haft zu „Geständnissen“ gezwungen, die zu ihrer Verurteilung führten.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, königliche Hoheit: Setzen Sie sich bitte dafür ein, dass

  1. der Schuldspruch aufgehoben wird;
  2. den beiden Verurteilten ein faires Gerichtsverfahren nach Jugendstrafrecht gewährt wird;
  3. sie umgehend freigelassen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Mr. Pierre Nkurunziza
President of the Republic of Burundi
P.O. Box: 1870 Bujumbura
BURUNDI
E-Mail: pierre.nkurunziza@burundi.gov.bi                                       Im Februar 2020

Sehr geehrter Herr Präsident,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Germain Rukuki.

Der Menschenrechtler wurde am 13. Juli 2017 in Bujumbura festgenommen und am 26. April 2018 zu 32 Jahren Gefängnis verurteilt. Weder er noch sein Rechtsbeistand waren bei der Urteilsverkündung anwesend. Ein Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung am 17. Juli 2019. Germain Rukuki arbeitete früher für die Nichtregierungsorganisation ACAT-Burundi, bevor diese 2016 von den Behörden verboten wurde. Die Staatsanwaltschaft legte als belastendes Beweismaterial E-Mails zwischen ihm und ACAT-Mitarbeiter vor, die aus der Zeit stammen, als ACAT-Burundi noch rechtmäßig als Organisation zugelassen war.

Deshalb bitte ich Sie, Germain Rukuki umgehend und bedingungslos freizulassen, da er lediglich aufgrund seiner friedlichen Menschenrechtsarbeit in Haft ist.

Mit freundlichen Grüßen

Jorge González Nieva
Maza 1266, Merlo
Provincia de Buenos Aires
Código Postal 1722
ARGENTINIEN Im Februar 2020

Querido Jorge González Nieva,

estoy feliz de que finalmente haya vuelto a casa. Espero que un tribunal competente emita pronto una decisión definitiva sobre la base de un procedimiento justo. Le envío mis mejores deseos,

Der dritte Brief geht direkt an den Betroffenen in spanischer Sprache. Hier die Übersetzung:

Lieber Jorge González Nieva,

ich freue mich, dass Sie jetzt endlich wieder zu Hause sind. In der Hoffnung auf eine faire endgültige Entscheidung sende ich Ihnen herzliche Grüße,

Erklärung zum Fall:
Nachdem sich Aktivist_innen weltweit für Jorge González Nieva eingesetzt hatten, durfte der Taxifahrer aus Buenos Aires am 3. Oktober 2019 das Gefängnis verlassen und die gegen ihn verhängte Untersuchungshaft zu Hause fortsetzen. Nach zwölf Jahren im Gefängnis ist das ein großer Erfolg! Doch weil das endgültige Urteil in seinem Fall weiter aussteht, wird die Untersuchungshaft aufrechterhalten.

Polizeibeamt_innen hatten Jorge González Nieva 2006 auf eine Wache geschleppt, geschlagen und Geld von ihm gefordert. Nachdem er sich weigerte, zu bezahlen, drohten sie ihm, ihn der Mittäterschaft bei einem Bankraub zu beschuldigen, bei dem eine Person getötet wurde. Später nahm man ihn unter dem Vorwurf Körperverletzung mit Todesfolge fest. 2010 wurde Jorge González Nieva nach einem unfairen Verfahren schuldig gesprochen. Er reichte beim Obersten Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil ein. Diese werden seit 2015 geprüft. Amnesty setzt sich für ein abschließendes Urteil auf der Grundlage eines fairen Verfahrens ein.

Jorge González Nieva betont immer wieder, wieviel Mut ihm die Solidaritätsschreiben gaben, die er aus aller Welt bekommen hat. Deswegen möchten wir Sie bitten, ihn auch weiterhin mit einem Brief zu unterstützen – nichts ist mächtiger als das geschriebene Wort.