Briefe gegen das Vergessen

Briefe gegen das Vergessen

Täglich werden Menschen weltweit festgenommen, bedroht, gefoltert, getötet. Weil sie ihre Meinung sagen, sich für die Menschenrechte in ihrem Land einsetzen oder mit friedlichen Mitteln ihre Regierung kritisieren. Gewaltlose politische Gefangene verschwinden oft für Jahre hinter Gittern – ohne faires Gerichtsverfahren und unter unterschiedlich schwierigen Haftbedingungen. Die Gefahr, dass sie vergessen werden, ist groß. Darum brauchen sie unseren Schutz, unsere Solidarität, unseren Einsatz!

Aus diesem Grund startet Amnesty International sogenannte „Briefe gegen das Vergessen“. Sie geben den Gefangenen Hoffnung und zeigen den Verantwortlichen, dass die Gefangenen nicht in Vergessenheit geraten sind. Die „Briefe gegen das Vergessen“ wirken durch ihre enorme Anzahl.


Wir brauchen Ihre Unterstützung

Wir brauchen Ihre Unterstützung. Gegen das Vergessen. Beteiligen Sie sich an den Briefen gegen das Vergessen!

 

Brief

Februar 2019

Yuriy Yakovlevich Chaika
Prosecutor General’s Office
ul. B. Dmitrovka, d.15a
125993 Moscow GSP- 3
RUSSISCHE FÖDERATION
Fax: 007 – 495 987 58 41 Im Februar 2019

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Oyub Titiev.

Der bekannte tschetschenische Menschenrechtsverteidiger ist am 9. Januar 2018 unter dem Vorwurf festgenommen wurde, in seinem Auto seien Drogen gefunden worden. Seitdem fanden mehr als 30 Anhörungen vor dem Stadtgericht von Shali statt. Man verweigerte ihm wiederholt die Freilassung gegen Kaution und verlängerte mehrfach seine Untersuchungshaft – aktuell bis zum 22. März. Nun scheint ein Ende des Gerichtsverfahrens in Sicht. Bei einer Verurteilung drohen Oyub Titiev bis zu zehn Jahren Haft.

Nach Ansicht von Amnesty International wurden die Vorwürfe gegen Oyub Titiev konstruiert, um ihn hinter Gittern zum Schweigen zu bringen und damit die wichtige Menschenrechtsarbeit seiner Organisation Memorial zu behindern. Angesichts des bevorstehenden Prozessendes fordert die Organisation die tschetschenischen Behörden umso dringender dazu auf, die Anklagen gegen Oyub Titiev fallenzulassen und ihn umgehend und bedingungslos freizulassen.

Er hatte 2009 die Leitung des Büros der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Grosny übernommen – nach der Ermordung der Menschenrechtsverteidigerin und Memorial-Mitarbeiterin Natalia Estemirova und einer massiven Repressionswelle. Immer wieder war Oyub Titiev in Verbindung mit seiner Menschenrechtsarbeit bedroht worden. Seine Familie wurde mehrfach von der Polizei schikaniert und sah sich deshalb gezwungen, Tschetschenien zu verlassen. Oyub Titievs Rechtsbeistand berichtete zudem, er sei von Agenten in Zivil verfolgt worden.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt: Setzen Sie sich bitte dafür ein, dass sichergestellt wird, dass Oyub Titiev umgehend und bedingungslos freigelassen wird und alle Anklagen gegen ihn fallen gelassen werden. Er ist ein gewaltloser politischer Gefangener, der lediglich aufgrund seiner rechtmäßigen Menschenrechtsarbeit inhaftiert ist.

Hochachtungsvoll

King Salman bin Abdul Aziz Al Saud
The Custodian of the two Holy Mosques
Office of His Majesty the King
Royal Court, Riyadh
SAUDI-ARABIEN                                                                                                            Im Februar 2019

Majestät,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um

Loujain al-Hathloul, Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef.

Die drei Aktivistinnen sind seit Mitte Mai 2018 inhaftiert und prominente Gegnerinnen des Fahrverbots für Frauen, das 2018 hin endlich aufgehoben wurde. Außerdem setzen sie sich für ein Ende der Diskriminierung von Frauen und die Abschaffung der männlichen Vormundschaft in Saudi-Arabien ein.

Ende Juli 2018 wurden auch die beiden Menschenrechtsverteidigerinnen Samar Badawi und Nassima al-Sada festgenommen.

Die fünf inhaftierten Frauenrechtlerinnen sollen während der Verhöre sexuell belästigt, gefoltert und in anderer Weise misshandelt worden sein. Amnesty International ist aus drei Quellen darüber informiert worden, dass mehrere inhaftierte Aktivistinnen in saudischer Haft wiederholt durch Elektroschocks und Stockhiebe gefoltert wurden, sodass sie weder laufen noch richtig stehen konnten. Eine der Frauen wurde einer Zeugenaussage zufolge beim Verhör durch maskierte Personen sexuell belästigt. Die Gefängnisbehörden sollen die inhaftierten Aktivistinnen zudem davor gewarnt haben, gegenüber Familienangehörigen irgendetwas über Folter oder andere Misshandlungen im Gefängnis verlauten zu lassen.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, Majestät: Setzen Sie sich bitte dafür ein, dass

die fünf Frauen umgehend und bedingungslos freigelassen werden;

.die inhaftierten Frauen sofortigen Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen ihrer Wahl erhalten und vor Folter oder anderen Misshandlungen geschützt werden.

Hochachtungsvoll

Hon Scott Morrison MP
PO Box 6022
House of Representatives,

Parliament House,

Canberra ACT 2600
AUSTRALIEN Im Februar 2019

Sehr geehrter Herr Premierminister,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Abdul Aziz Muhamat .

Er war 19 Jahre alt, als er 2013 die Entscheidung traf, sein Heimatland Sudan zu verlassen. Auf dem Weg nach Australien wurde er von den Behörden aufgegriffen und in eine Hafteinrichtung auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus gebracht.

Derzeit werden ca. 800 Flüchtlinge und Asylsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen in Papua-Neuguinea festgehalten – die meisten von ihnen in drei getrennten Einrichtungen auf der Insel Manus. Zu ihnen gehört Abdul Aziz Muhamat. Der anerkannte Flüchtling ist dort zu einem Menschenrechtsverteidiger und führenden Sprecher der Inhaftierten geworden. Über sein Mobiltelefon berichtet er über die verheerenden Bedingungen in den Hafteinrichtungen. Deshalb wird er immer wieder bedroht und eingeschüchtert. Sowohl Papua-Neuguinea als auch Australien haben die Genfer Flüchtlingskonvention ratifiziert und müssen daher sicherstellen, dass Asylsuchende Zugang zu einem umfassenden und wirkungsvollen Asylverfahren haben und nicht willkürlich inhaftiert werden.

Deshalb appelliere ich dringend an Sie, sehr geehrter Herr Premierminister: Setzen Sie sich bitte dafür ein, dass

  1. sichergestellt wird, dass Abdul Aziz Muhamat seine legitimen Menschenrechtstätigkeiten fortsetzen kann, ohne bedroht und eingeschüchtert zu werden.
  2. das Vorgehen beendet wird, Asylsuchende und Flüchtlinge außerhalb des Landes zu inhaftieren, und stattdessen Abdul Aziz Muhamat und allen Asylsuchenden und Flüchtlingen ein umfassendes Asylverfahren bzw. die Aufnahme in Australien oder einem sicheren Drittstaat gewährt wird.

Hochachtungsvoll