Briefe gegen das Vergessen

Briefe gegen das Vergessen

Täglich werden Menschen weltweit festgenommen, bedroht, gefoltert, getötet. Weil sie ihre Meinung sagen, sich für die Menschenrechte in ihrem Land einsetzen oder mit friedlichen Mitteln ihre Regierung kritisieren. Gewaltlose politische Gefangene verschwinden oft für Jahre hinter Gittern – ohne faires Gerichtsverfahren und unter unterschiedlich schwierigen Haftbedingungen. Die Gefahr, dass sie vergessen werden, ist groß. Darum brauchen sie unseren Schutz, unsere Solidarität, unseren Einsatz!

Aus diesem Grund startet Amnesty International sogenannte „Briefe gegen das Vergessen“. Sie geben den Gefangenen Hoffnung und zeigen den Verantwortlichen, dass die Gefangenen nicht in Vergessenheit geraten sind. Die „Briefe gegen das Vergessen“ wirken durch ihre enorme Anzahl.


Wir brauchen Ihre Unterstützung

Wir brauchen Ihre Unterstützung. Gegen das Vergessen. Beteiligen Sie sich an den Briefen gegen das Vergessen

Oktober 2020

Brief

Prosecutor General of 

the Russian Federation
Yurii Yakovlevich Chaika
Prosecutor General’s Office
ul. B. Dmitrovka, d.15a
125993 Moscow GSP-3
RUSSISCHE FÖDERATION
Fax: 007 – 495 987 5841 / 007 – 495 692 1725 Im Oktober 2020

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Emir-Usein Kuku und seine fünf Mitangeklagten Muslim Aliev, Vadim Siruk, Enver Bekirov, Arsen Dzhepparov, Refat Alimo.

Ein russisches Militärberufungsgericht hat am 25. Juni 2020 den Schuldspruch gegen den Krimtataren und Menschenrechtsverteidiger Emir-Usein Kuku und seine fünf Mitangeklagten bestätigt. Sie sind gewaltlose politische Gefangene, die nach unfairen Gerichtsverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt wurden und freigelassen werden müssen.

Deshalb appelliere ich nun dringend an Sie, sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt: Setzten Sie sich bitte kraft Amtes dafür ein, dass die Urteile gegen Emir-Usein Kuku und seine Mitangeklagten aufgehoben und die Männer sofort und bedingungslos freigelassen werden.

Hochachtungsvoll

Justizministerin
Helena Kida
Av. Julius Nyerere 33
Maputo
MOSAMBIK
E-Mail: mjcr@mjcr.gov.mz                                                           Im Oktober 2020

Sehr geehrte Frau Ministerin,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Josina Machel.

Am 17. Oktober 2015 wurde sie von ihrem damaligen Partner, Rofino Licuco, brutal angegriffen. Seitdem ist sie auf einem Auge blind. Nach dem Angriff wurde sie massiv bedroht, um sie daran zu hindern, gerichtlich gegen ihren Ex-Partner vorzugehen – diese Bedrohungen halten bis heute an. Im Februar 2017 verurteilte ein Bezirksgericht Rofino Licuco wegen schwerer Körperverletzung und psychischer Gewalt zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten, die unter der Bedingung der Zahlung einer moralischen und materiellen Entschädigung in Höhe von 2,8 Mio. US-Dollar zur Bewährung ausgesetzt wurde. 

Am 12. Juni 2020 hob die zweite Berufungskammer des Strafgerichts von Maputo den Schuldspruch jedoch aus Mangel an Beweisen wieder auf. Gegen dieses Urteil legte Josina Machel beim Obersten Gerichtshof Berufung ein. Eine Entscheidung steht jedoch noch aus.

Ich bitte Sie hiermit, ein unparteiisches und unabhängiges Gerichtsverfahren zum Angriff auf Josina Machel zu gewährleisten, das internationalen Standards entspricht und ihren Angreifer für seine Straftaten zur Rechenschaft zieht. 

Bitte sorgen Sie dafür, dass Josina Machel in einem sicheren Umfeld leben und arbeiten kann, ohne Angst vor Angriffen, Einschüchterungen und Belästigungen haben zu müssen. 

Außerdem müssen die Drohungen und Einschüchterungsversuche, mit denen Josina Machel zum Schweigen gebracht werden soll, unverzüglich, unabhängig und unparteiisch untersucht werden.

Hochachtungsvoll

Ms. Sheikh Hasina, MP
Prime Minister’s Office
Old Sangsad Bhaban
Tejgaon
1215 Dhaka/BANGLADESCH
Fax: 00 88 – 02 55 02 94 18
E-Mail: ps1topm@pmo.gov.bd / psecy@pmo.gov.bd Im Oktober 2020

Sehr geehrte Premierministerin,

aufgrund von Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) wende ich mich heute an Sie.

AI ist eine unabhängige nicht-staatliche Organisation mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen und der UNESCO. Die Organisation arbeitet weltweit für die Verteidigung von Menschen, die unter der Verletzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen inhaftiert, gefoltert, verschleppt oder getötet wurden bzw. werden. 

In diesem Fall handelt es sich um Shafiqul Islam Kajol.

Mit großer Sorge habe ich vom Schicksal von Shafiqul Islam Kajol erfahren.

Bitte weisen Sie den Innenminister und den Justizminister an, dafür zu sorgen, dass Shafiqul Islam Kajol umgehend und bedingungslos freigelassen wird und sämtliche Ermittlungen gegen ihn eingestellt werden.

Die bangladeschischen Behörden müssen zudem das „Verschwindenlassen“ des Journalisten untersuchen.

In der Hoffnung auf ein rechtstaatliches Vorgehen verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen